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§ 1. Allgemeines und Geltungsbereich
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten als Grundlage für die Nutzung der Internet-Seite www.bankingportal24.de. Diese Seite wird von der Firma celly.de communication, M. Härtel & Chr. zur Nieden GbR zur Verfügung gestellt (im folgenden bankingportal24). Durch die Nutzung der von bankingportal24 zur Verfügung gestellten Inhalte und Leistungen gelten diese Bedingungen als verbindlich vereinbart. Anders lautenden Geschäftsbedingungen wird - vorbehaltlich einer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch bankingportal24 - hiermit widersprochen.
§ 2. Leistungsbeschreibung und Nutzungsumfang
§ 2.1. Dienstleistung
bankingportal24 bietet auf seiner Internet-Seite die vergleichende Darstellung ausgewählter Bankprodukte, ohne Anspruch auf Vollständigkeit der ausgewählten Informationspalette.
bankingportal24 gewährt dem Kunden kostenlosen Zugang zur Internet-Seite www.bankingportal24.de und den darauf enthaltenen, für den Kunden bestimmten Inhalten. Darüber hinaus haben Kunden die Möglichkeit, sich auf der Internetseite durch Ausfüllen eines Anmeldeformulars kostenlos registrieren zu lassen. Registrierten Kunden steht eine erweitere Angebotspalette zur Verfügung. bankingportal24 stellt den Zugang erst zur Verfügung, wenn der Kunde seinerseits erforderliche Internetzugangsvoraussetzungen (Internetanschluss, Browser etc.) hergestellt hat, die Internet-Seite ordnungsgemäß bedient und - falls erforderlich - richtige und wahrheitsgemäße Angaben erbracht hat. bankingportal24 ist berechtigt, Kunden jederzeit und ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der Internet-Seite auszuschließen. bankingportal24 ist ferner berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder der gesamten Leistung zu beauftragen.
§ 2.2. Erreichbarkeit
Grundsätzlich steht das Angebot von bankingportal24 zu jeder Tages- und Nachtzeit zur Verfügung. bankingportal24 behält sich jedoch vor, die Erreichbarkeit einzuschränken oder, insbesondere aus technischen Gründen (Instandhaltung und Wartung), für einen vorübergehenden Zeitraum auszusetzen. Aufgrund einer Überlastung der Zugangsknoten in oder bei Systemstörungen kann es außerdem zu kurzfristigen Ausfällen der Webseite, einzelner Dienste oder der Zugangsknoten kommen. Daraus resultieren keine Ansprüche des Kunden gegen bankingportal24.
§ 2.3. Anpassung des Leistungsangebots
bankingportal24 behält sich das Recht vor, sein Angebot zu ändern, zu beschränken oder zu beenden oder bislang kostenlose Inhalte ganz oder teilweise nur noch entgeltlich zur Verfügung zu stellen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn bankingportal24 den Inhalt von Dritten (z.B. Partnern oder Anbieter) bezieht.
Im Falle der Anpassung des Leistungsangebotes wird dieses den Kunden auf der Internetseite mitgeteilt.
§ 2.4. Nutzungsumfang
Alle Kunden sind nur berechtigt, den seitens bankingportal24 zur Verfügung gestellten Inhalt zu privaten/eigenen Zwecken zu nutzen. Eine gewerbliche Nutzung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von bankingportal24.
Auch der registrierte Kunde ist nur berechtigt, den zur Verfügung gestellten Inhalts zu privaten/ eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist insbesondere ohne ausdrückliche Einwilligung von bankingportal24 nicht berechtigt, den Inhalt an Dritte weiterzugeben, Dritten den Zugang zu dem Inhalt entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen oder den Inhalt an Dritte zu vertreiben.
Verstößt der Kunde gegen den ihm gewährten Nutzungsumfang, so ist bankingportal24 berechtigt, den Kunden von der Nutzung des Inhalts ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen auszuschließen. Zudem kann bankingportal24 den Vertrag kündigen und Schadensersatzansprüche bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen geltend machen. Im Rahmen dieser Schadensersatzansprüche ist der Kunde verpflichtet, bankingportal24 von solchen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegen bankingportal24 wegen der unberechtigten Nutzung des Inhalts erheben.
Mißbraucht ein Nutzer die zur Verfügung gestellten Informationen, ist der Benutzer verpflichtet, bankingportal24 von jeglichen Ansprüchen freizustellen, die er selbst oder Dritte gegenüber bankingportal24 wegen der unberechtigten Nutzung des Inhalts erheben.
§ 3. Pflichten des Kunden
Der Kunde versichert, dass - falls notwendig - alle von ihm gemachten Angaben, wie z.B. Name, Adresse, u.a. wahrheitsgemäß und vollständig sind. Weiter versichert der Kunde dass er 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist. Der Kunde verpflichtet sich, seine Angaben bei eintretenden Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Hierzu sendet er eine eMail an den Kunden-Support.
Zudem verpflichtet sich der Kunde, die Internetseite, insbesondere das zur Verfügung gestellte Kundenforum, nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen. Dies schließt insbesondere die Pflicht ein, keine Inhalte einzustellen, die bzw. deren Einstellung:- als Meinung getarnte Werbung ist,
- Umfragen oder Kettenbriefe sind,
- unsachlich, vorsätzlich unwahr, ehrverletzend, herabwürdigend, verläumderisch, sittlich anstößig oder pornographisch sind oder sonstigen Straftatbestand erfüllen,
- die Rechte, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Kennzeichenrechte Dritter verletzt,
- Viren oder andere Computerprogramme beinhaltet, welche die Funktionsweise fremder Computer beeinträchtigt,
- lediglich zum Zweck der Verbreitung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses erfolgt,
- die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutzeingehalten werden,
- dem Zweck dienen, persönliche Daten von Nutzern ohne dem jeweiligen ausdrücklichen Einverständnis zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln, zu speichern, oder zu nutzen. Dies gilt auch, ohne dass Inhalte eingestellt werden.
- stellt sicher, dass die von ihm eingesetzten Skripte und Programme nicht mit Fehlern und
- Viren behaftet sind, die geeignet sind, die Leistungserbringung durch bankingportal24 zu stören,
- verpflichtet sich, eine übermäßige Belastung von bankingportal24 durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung oder Eingabe von Daten zu unterlassen.
Jeder Kunde verpflichtet sich, von bankingportal24 überlassene Nutzernamen und Passwörter geheim zu halten und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies bankingportal24 unverzüglich anzuzeigen.
Verstößt der Kunde gegen die o.g. Pflichten oder besteht der Verdacht des Missbrauchs der Registrierung, ist bankingportal24 berechtigt, den Zugang zu dem registrierungspflichtigen Inhalt ohne vorherige Ankündigung und ohne Angaben von Gründen zu sperren. Ferner ist bankingportal24 berechtigt, den Vertrag mit den Kunden fristlos zu kündigen.
Zudem ist der Kunde in den zuvor geschilderten Fällen verpflichtet, bankingportal24 den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen und von solchen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegen bankingportal24 wegen einer solchen Pflichtverletzung geltend machen, sofern der Kunde den Schaden zu vertreten hat.
Insbesondere hat der Kunde die durch die Nutzung durch Dritte eventuell anfallenden Gebühren von bankingportal24 zu tragen. Dies gilt nicht, wenn bankingportal24 grob fahrlässig oder vorsätzlich nicht erkannt hat, dass ein unbefugter Dritter den Zugang nutzt.
§ 4. Zustandekommen eines Vertrages
Der Vertrag über den Bezug/die Lieferung des kostenlosen Inhalts kommt dadurch zustande, dass der Kunde sich Zugang zur Internet-Seite verschafft und diese betritt und - im Falle der Eingabe von Daten auf der Internetseite, richtige und vollständige Eingaben macht.
Der Vertrag kommt jedoch nur dann zustande, wenn der Kunde die AGB akzeptiert hat. Anderenfalls hat der Kunden die Internetseite durch schließen des Browserfensters zu verlassen.
§ 5. Gewährleistung
bankingportal24 gewährleistet eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende Wiedergabe der Internetseite und der darin enthaltenen Produktinformationen des Anbieters. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen.
§ 5.1. Gewährleistung für Inhalte
bankingportal24 weist die Kunden ausdrücklich darauf hin, dass Daten und Informationen von Dritten bezogen werden. Eine Überprüfung aller von Dritten gelieferten Informationen und Daten ist bankingportal24 nicht möglich. Die Daten sind mit größtmöglichster Sorgfalt zusammengestellt. Zudem wählt bankingportal24 die Informations- und Datenlieferanten sorgfältig aus und führt Kontrollmaßnahmen, soweit möglich, durch. Diese Kontrollmaßnahmen können aufgrund der Vielzahl der gelieferten Informationen und Daten und der ständigen Aktualisierung nur stichprobenartig erfolgen. bankingportal24 gewährleistet daher nicht die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von Dritten bezogenen Daten und Informationen.
Zudem weist bankingportal24 den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der zur Verfügung gestellte Inhalt ausschließlich zur Information des Kunden dient und keine Anlageberatung, Empfehlung oder Aufforderung zum Kauf oder Verkauf darstellt. Es wird darauf hingewiesen, dass Investments in Wertpapiere grundsätzlich mit Risiken verbunden sind. Der Totalverlust des eingesetzten Kapitals kann nicht ausgeschlossen werden. Der zur Verfügung gestellte Inhalt (z.B. Vergleich von verschiedenen Bankprodukten), ersetzt keine fachliche, speziell auf die persönlichen und finanziellen Verhältnisse des Kunden zugeschnittene Beratung.
§ 5.2. Gewährleistung für Zugang / Erreichbarkeit
Obwohl bankingportal24 bemüht ist, den Inhalt ständig verfügbar zu halten, kann keine Gewähr für die ständige Erreichbarkeit des Inhalts und der Internetseite gegeben werden. Zudem ist die Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet abhängig von nachgelagerten Datenleitungen, auf bankingportal24 keinen Einfluss haben und für die Kooperationspartner daher auch keine Gewähr übernehmen können.
Insbesondere haftet bankingportal24 nicht bei Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die durch die Kooperationspartner nicht zu vertreten sind und welche die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen.
§ 6. Haftung
§ 6.1. Allgemein
Bei allen zur Verfügung gestellten Inhalten bleiben Irrtümer vorbehalten. Alle Inhalte werden ohne Gewähr zur Verfügung gestellt. Für die Richtigkeit oder Vollständigkeit sämtlicher Inhalte können wir keine Garantie und keine Haftung übernehmen. bankingportal24 haftet nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bei der Verletzung von Kardinalpflichten, des Lebens, der Gesundheit und des Körpers. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit und Fahrlässigkeit wird in jedem Fall ausgeschlossen. Auch die Haftung für entferntere Folge- oder mittelbare Schäden ist bei Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Soweit eine Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungshilfen von bankingportal24.
§ 6.2. Haftung für Inhalte von Diskussionsforen
Die Diskussionsbeiträge in den jeweiligen Forum stellen keine Äußerungen von bankingportal24 dar, sondern geben ausschließlich die Ansicht des jeweiligen Verfassers wieder.
Der Nutzer eines Diskussionsforum ist allein verantwortlich, für die von Ihm bereitgestellten Inhalte/ Kommentare. bankingportal24 schließt hiermit ausdrücklich jegliche Haftung für Inhalte von Beiträgen in den Diskussionsforen aus.
§ 7. Redaktionelle Beiträge
Die veröffentlichten Angaben und Informationen redaktioneller Beiträge wurden von unseren Redakteuren mit größter Sorgfalt recherchiert, ausgewertet und zusammengestellt.
Bei allen Daten, Texten, Darstellungen, Prognosen, Meinungen, Programmen oder sonstigen Informationen bleiben Irrtümer vorbehalten und wird keine Gewähr übernommen. Für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Angaben können wir keine Garantie übernehmen. Als Garantieaussage ist keine Information zu verstehen. Die Veröffentlichung stellt keine Beratung dar. Durch bankingportal24 ist mit der Veröffentlichung von redaktionellen Beiträgen oder dem Vergleich von Bankprodukten keine Beratung beabsichtigt. Auch für die Verwendung der Publikation übernehmen wir keine Haftung.
§ 8. Urheberrecht
Sämtliche Inhalte und Leistungen, die durch bankingportal24 angeboten und zur Verfügung gestellt werden sind durch gewerbliche Schutzrechte und sonstige Gesetze geschützt und dürfen nur in der von bankingportal24 genehmigten Form, Art und Weise genutzt werden.
Die ausgewiesenen Marken gehören den jeweiligen Anbietern und Eigentümern, auch wenn dies nicht ausdrücklich angegeben ist. Das Urheberrecht verbleibt bei dem jeweiligen Schutzrechtsinhaber. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der zur Verfügung gestellten Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Einwilligung der Firma von bankingportal24 nicht gestattet.
Der Kunden ist zudem nicht berechtigt, Urheberrechtshinweise oder sonstige Angaben im Inhalt zu verändern oder zu beseitigen.
§ 9. Datenschutz
bankingportal24 speichert alle vom Kunden eingegebenen Daten und kundenspezifische Systemdaten wie IP-Adresse, Zeitstempel etc.. bankingportal24 weist ausdrücklich darauf hin - und behält sich das recht vor - sogenannte Cookies zu nutzen und die darin enthaltenen Informationen auf der Festplatte des Kunden zu speichern.
Der Kunde willigt ein, daß seine Daten zum Zwecke der Marktforschung und Produktinformation an Dritte weitergegeben werden können. Er kann der Weitergabe schriftlich gegenüber bankingportal24 widersprechen. Der Kunde kann die bei bankingportal24 gespeicherten Daten jederzeit einsehen und ändern. Hierzu wendet er sich an den Kunden-Support.
bankingportal24 hält die Regeln des Datenschutzes ein und steht dafür ein, dass alle Personen, die mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, diese Vorschriften ebenfalls beachten. Wir weisen darauf hin, dass es aufgrund der Struktur des Internets möglich ist, dass die Regeln des Datenschutzes von anderen, nicht im Verantwortungsbereich von bankingportal24 liegenden Personen oder Institutionen nicht beachtet werden.
Insbesondere können unverschlüsselt weitergegebene Daten - auch wenn dies per eMail erfolgt - von Dritten mitgelesen werden. bankingportal24 hat hierauf technisch keinen Einfluss. Die von den Kunden zur Verfügung gestellten Daten werden nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und anderer einschlägiger Datenschutzvorschriften erhoben, verarbeitet und genutzt.
§ 10. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zwecke der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, welche die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern nicht in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Der Kunde von bankingportal24 kann gegen Ansprüche nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese AGB sind.
Auf die mit bankingportal24 geschlossenen Vereinbarungen findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung, unabhängig davon, ob der Bezug des Inhalts von bankingportal24 aus dem In- oder Ausland erfolgt.
Für Kaufleute sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts gilt der Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag - sofern rechtlich zulässig - Halle (Saale).
bankingportal24 behält sich die Änderungen der AGB vor. Änderungen werden jeweils aktuell in auf der Internetseite eingestellt. Eine gesonderte Mitteilung über Änderungen erfolgt nicht, da die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle vom Benutzer als hinreichende Bekanntgabe anerkannt wird. Sollte der Kunde nicht nur einmalige Leistungen, sondern von bankingportal24 über einen längeren Zeitraum Leistungen beziehen, so gelten jeweils die bei Vertragsschluss maßgeblichen AGB.
Weitere Angaben zu den Vertretungsberechtigten und die ladungsfähige Anschrift sind dem Kontakt und Impressum zu entnehmen.
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